Erfolgreiche Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Weißenhorn trafen sich zur Jahreshauptversammlung. Neben Berichten standen dieses Mal auch Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung.
Herbert Richter berichtete in seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und der SPD-Stadtratsfraktion. Der Ortsverein habe im Berichtsjahr zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt. Hervorzuheben seien die Informationsveranstaltung zur Schranne und der Stadtrundgang zum Weltfrauentag. Beide seien sehr gut angenommen worden, was das Organisationsteam sehr gefreut habe. Im Fokus habe auch die vorgezogene Bundestagswahl gestanden. Der Ortsverein habe im Rahmen seiner Möglichkeiten Wahlkampf geführt. Mit dem Ergebnis könne man aber nicht zufrieden sein.
Völlig ungewohnt für die Stadtratstätigkeit sei der finanzielle Engpass, der sich zu Beginn des Jahres ergeben habe. Grund sei eine Gewerbesteuerrückzahlung in Millionenhöhe, die die Stadtfinanzen extrem belaste. Hinzu komme die erheblich gestiegene Kreisumlage, die die Stadt an den Landkreis Neu-Ulm abführen müsse. Trotzdem werde man die begonnen Großprojekte fortführen und es sei insbesondere ein Anliegen der SPD-Stadtratsfraktion, dass die Kleinschwimmhalle wieder in Betrieb gehen könne.
Die Kassiererin des Ortsvereins Daniela Halusa berichtete von einer guten Kassenlage. Trotz der Ausgaben für die Bundestagswahl und getätigter Investitionen habe man einen Einnahmeüberschuss erzielen können.
Die anschließend durchgeführten Neuwahlen ergaben keine Änderung in der Vereinsführung. Herbert Richter leitet weiterhin des Ortsverein, als sein Stellvertreter wurde Manuel Korn bestätigt. Daniela Halusa führt auch zukünftig die Kasse und Doris Hammer agiert als Schriftführerin. Der Vorstand wird ergänzt durch sieben Beisitzerinnen und Beisitzer.
Weiterhin wurden Delegierte für die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2026 gewählt sowie Delegierte für den Unterbezirksparteitag.
In der anschließenden Gesprächsrunde nahm die anstehende Änderung bei der Abfallentsorgung in der Stadt Weißenhorn einen breiten Raum ein und hier insbesondere die Ausgestaltung der Abfallgebühren. Manuel Korn berichtete von seiner Initiative zu einer Onlinepetition, um ein gerechteres Gebührensystem zu erreichen. Seines Erachtens führe das neue System mit einer personenbezogenen Gebühr zu einer Benachteiligung insbesondere von Familien. Der Landkreis solle daher darüber nachdenken, ob nicht eine andere Gebührenerhebung denkbar wäre. Darüber hinaus solle generell überprüft werden, ob Spielraum bestehe, die stark angestiegenen Gebühren zu reduzieren. Nach langen und intensiven Diskussionen konnte Herbert Richter die Versammlung schließen und den Teilnehmern für ihr Erscheinen danken.